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FDP Wipperfürth

Aktuelles

Haushaltsrede 2017

Rede zur Verabschiedung des Haushalts 2017
von Josef Schnepper

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
liebe Kolleginnen und Kollegen im Rat,
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

Angesichts der besorgniserregenden Entwicklung der städtischen Bilanzzahlen in den letzten 9 Jahren kann uns der Kämmerer für das vergangene Jahr 2016 ein relativ erfreuliches Jahresergebnis vorlegen. Bei einem Gesamtvolumen von 56 Mio € weist der Haushalt erstmals seit 4 Jahren einen Überschuss von 1,9 Mio € aus. Dieses Ergebnis liegt rd. 7 Mio € über dem geplante Wert.

Wipperfürth, 17.Januar 2017

Christian Lindner in Wipperfürth

}Volles Haus in der alten Drahtzieherei beim Besuch des Landes- und Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Über 250 Gäste waren gekommen, um die Rede zu hören, in der Lindner in fast 80 Minuten ein breites Spektrum der aktuellen politischen Situation in Deutschland ansprach. Insbesondere bei den Themen Bildung, Sicherheit und Finanzen stellte er die Positionen der FDP glasklar dar.

Zur inneren Sicherheit bemerkte er zum Verhalten des NRW Innenministers Jäger, dieser müsse zurücktreten, und sagte „ Er hat unser Vertrauen verloren, weil er im Fall des Berliner Attentäters Amri hätte handeln müssen. Denn mit den geltenden Gesetzen sei der Rechtsstatt nicht machtlos gegenüber Gefährdern“. Man hätte Amri aufgrund des Aufenthaltgesetzes in Haft nehmen können.

Im Anschluß beantworte er auch Fragen aus dem Publikum, und machte deutlich, dass jeder Einzelne, nicht nur die Politiker, Verantwortung trage, und appellierte daran, sich auch selbst zu engagieren


Lindner war am gleichen Tag auch an anderen Städten im Bergischen Land, so bei der Fa. Vaillant in Remscheid, und nach dem Besuch in Wipperfürth am Abend in Leichlingen.

Im Anschluss lud Kreisvorsitzender Jörg Kloppenburg im Namen des Kreisverbands Oberberg und des Ortsverbands Wipperfürth alle ein, bei Schnittchen und Getränken über die Rede und mit den Landtagskandidaten Annette Pizzato und Dominik Seitz zu diskutieren.

GW

Wolf: FDP-Fraktion bedauert Scheitern einer umfassenden Verfassungsänderung

Dr. Ingo Wolf
Dr. Ingo Wolf, Obmann der FDP-Landtagsfraktion in der Verfassungskommission des Landtags, erklärt zu dem Ergebnis der Gespräche: „Die FDP-Landtagsfraktion bedauert, dass zwischen den Fraktionen bislang keine Verständigung für eine umfassende Verfassungsänderung in NRW gefunden werden konnte. Dass um den besten Weg und einen gemeinsamen Kompromiss der Fraktionen gerungen wird, ist jedoch kein ungewöhnlicher parlamentarischer Vorgang. Aus Sicht der Freien Demokraten ist bedauerlich, dass weder die Einführung einer strikten Schuldenbremse sowie insbesondere einer Individualverfassungsbeschwerde bei landesrechtlichen Verstößen gegen Verfassungsrecht  -wie sie etwa in bereits in Baden-Württemberg gilt - vereinbart werden konnte. Es hätte dem größtem Bundesland gut zu Gesicht gestanden, einen individuellen Rechtsschutz für seine Bürgerinnen und Bürger in der Verfassung zu verankern. Den Menschen in NRW bleibt nun jedoch weiterhin die Möglichkeit verwehrt, bei der Behauptung von...

Suding bedient im Edeka-Markt

Katja Suding im Einsatz für den guten Zweck

Katja Suding hat eine Premiere gegeben: Hamburgs FDP-Chefin saß für den guten Zweck an der Kasse eines Supermarktes und schob die Waren von Kunden über das Band. Möglich machte das die Zusammenarbeit mit dem Edeka in der Rindermarkthalle. Die Einnahmen ...

Gummersbach, 2.Januar 2017

Neujahrsgrüße

Der Kreisvorstand wünscht Ihnen allen ein gutes neues Jahr!

Aktuelle Informationen und weitere Hinweise zu Dreikönig 2017 finden Sie in der laufenden Woche jeweils unter https://de-de.facebook.com/fdp.oberberg sowwww.fdp-dreikoenig.de

Außenpolitik

Deutschland darf nicht zur Werbefläche Erdogans werden

In der Türkei bleibt die Lage für Pressefreiheit und Demokratie katastrophal. Der Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Alexander Graf Lambsdorff, fordert Gerechtigkeit für den verhafteten deutsch-türkischen Welt-Journalisten Deniz Yücel . Die deutsche ...

Berg.Gladbach, 24.Oktober 2016

Verkehrskommission tagte unter Vorsitz von Reinhold Müller (FDP)

Die Verkehrskommission Rhein-Berg des Regionalrats Köln, zuständig auch für den Kreis Oberberg trat unter dem Vorsitz von Reinhold Müller (FDP) zu ihrer 5. Sitzung zusammen.

Aus Oberbergischer Sicht war bei den Straßenneubau-Maßnahmen von Bedeutung, dass die Kommission dem Wunsch der Stadt Wipperfürth entsprach, den eigenfinanzierten Umbau des Busbahnhofsbereiches anzugehen, ohne spätere Zuschüsse des Landes aufzugeben.

Bei den Radwegen wird der Radweg an der L 302 Wipperfürth- Friedrichsthal ebenfalls in näherer Zukunft angepackt.

TV-Tipp

Heute: Christian Lindner bei hart aber fair

Frank Plasberg blickt Richtung Bundestagswahl. Zum Thema 'Der Alternative - wie gefährlich wird Schulz für Merkel? ' diskutiert er am Montag ab 21 Uhr unter anderem mit FDP-Chef Christian Lindner. Dabei steht die Frage im Raum, wie lange der Erfolg von ...

Köln, 14.September 2016

Jörg Kloppenburg auf Platz 4 beim Bezirksparteitag

Den außerordentlichen Parteitag seines eigenen Bezirksverbandes Köln eröffnete der Bundes- und Landesvorsitzende Christian Lindner mit einer kämpferischen Rede. Die anschließenden Nominierungswahlen der Kandidaten des Bezirksverbandes zur Aufstellung der Landesreservelisten, die von dem Parteitagspräsidium um die Ehrenvorsitzende des Kreisverbandes Oberberg Ina Albowitz-Freytag und den Vorsitzenden der Kreistagsfraktion Reinhold Müller souverän geleitet wurden, verliefen ausgesprochen harmonisch.

Der FDP Vorsitzende des Kreisverbandes Oberberg, der Hückeswagener Jörg Kloppenburg, wurde von den Delegierten einstimmig auf Platz 4 der Liste für den Bundestag nominiert. Er zeigte sich mit diesem Ergebnis sehr zufrieden. „Gemeinsam mit Alexander Graf Lambsdorf und u.a. dem Bezirksvorsitzenden Reinhard Houben werde ich als Teil einer hervorragenden Mannschaft Christian Lindner bei den großen Herausforderungen, die die kommenden Wahlen mit sich bringen, mit ganzer Kraft unterstützen,“ so Kloppenburg.

Nach den Wahlen verabschiedeten die Delegierten einstimmig einen entsprechenden Antrag für das weitere Verfahren bei der Landeswahlversammlung. Christian Lindner postete nach dem Parteitag bei Facebook: „Danke an meine Basis im Bezirk Köln: tolle Leute und alle einstimmig nominiert.“


Kandidatin am 14.Mai 2017


Annette Pizzato

TERMINE

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Vorsitzender


Josef W. Schnepper

Was ist Liberal?

Liberale Politik steht für:

  • Meinungs- und Handlungsfreiheit, freie Entfaltung der Persönlichkeit
  • Verantwortung des Einzelnen für sich selbst und die Gesellschaft
  • Toleranz und Anerkennung der Freiheit des Anderen
  • Soziale Marktwirtschaft als Ordnungsprinzip
  • Gesetze und Verordnungen minimieren

Hansestadt Wipperfürth


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